18. Mai 2012
Solidarische Millionärssteuer im Land Bremen und darüber hinaus einführen. Mehr hier.
Noch freie Busplätze für den 19. Mai vorhanden. Karten in der Landesgeschäftsstelle der LINKEN, Tel. 320 666 oder über sebastian.rave@dielinke-bremen.de, 0179 9636840. Abfahrt: 05 Uhr vom ZOB Bremen, Ankunft in Frankfurt gegen 12 Uhr, Rückfahrt circa
18 Uhr. Die Karten kosten 30 Euro normal, ermäßigt 25 Euro.
Der Unterstützeraufruf hier. mehr infos hier. Aktuelle Infos unter blockupy-frankfurt
Fünf Jahre nach ihrer Gründung steht die DIE LINKE vor großen Herausforderungen. Die Stabilisierung der Strukturen unserer jungen Organisation, auf die wir nach dem Wahl-Marathon der Jahre 2007 bis 2010 gebaut haben, ist nicht ansatzweise abgeschlossen. Wir wollen, dass DIE LINKE wieder zu einer starken und kraftvollen Partei wird und sind überzeugt, dass dies mit Oskar Lafontaine am besten gelingen wird.
Ein Aufruf vor dem Bundesparteitag der LINKEN in Göttingen. Derzeit haben 594 Genossinnen und Genossen den Aufruf unterzeichnet. Die InitiatorInnen möchten ein Prozent der Mitgliedschaft dazu bewegen, diesen Aufruf zu unterzeichnen, um vor dem Parteitag ein Zeichen setzen! Also 685 Mitglieder. Auch sechs BremerInnen sind bereits dabei. mehr
Laut Informationen vom NordWestRadio des Senders Radio Bremen hat die Universität in Bremen zwischen 2003 bis 2006, trotz einer freiwilligen Zivilklausel, wohl doch für das Militär geforscht. mehr
1. Alarmierende Zahlen zur Wohnraumversorgung insbesondere in den Ballungsgebieten und Großstädten haben „Die Linke“ wachgerüttelt. So setzt die Bundespartei das Thema Wohnungspolitik nun ganz vorn auf ihre Agenda. Die Situation auf dem deutschen Wohnungsmarkt habe sich zu einem der zentralen sozialen Probleme unserer Zeit entwickelt. Laut Marktforschungsinstitut Empirica seien insbesondere in Ballu mehr
Bremen ist mit über 12000 Zeitarbeitern eine Hochburg der Leiharbeit. Das Geschäft boomt. Die täglich entwürdigenden Arbeitsbedingungen, das Prinzip des „Hire and Fire“ und die miese Bezahlung haben sich jedoch rumgesprochen und belasten das Image der Branche.
Um dem entgegen zu treten fand unter dem Motto „Arbeit mit Zukunft“ am Samstag, den 12.5.2012 in den Räumen des Einkaufszentrums „Waterfront“ in Br mehr
Auch die vierte Tarif-Verhandlungsrunde in der Metall- und Elektroindustrie ist gestern erwartungsgemäß ohne Ergebnis geblieben, d.h. die Arbeitgeber haben kein für die IG Metall akzeptables Verhandlungsangebot vorgelegt.
Deshalb starteten heute umfangreiche Warnstreikaktionen. In Bremen "und umzu" ruft die Gewerkschaft mehr 11.000 Beschäftigte aus 23 Betrieben zur Warnstreiks und Protestaktionen auf. mehr
Bremen hat seine Ausgaben in den letzten 17 Jahren des Sanierungskurses um rund ein Fünftel gesenkt.
Da die Einnahmen Bremens in der gleichen Zeit noch stärker zurückgegangen sind, muss Bremen dennoch jährlich neue Schulden aufnehmen.
Die Hauptursache für den Einnahmerückgang sind die Steuerentlastungen für Vermögende wie die Aussetzung der Vermögensteuer und die Senkung des Einkommensteuerspitzensatzes mehr
1. Die Abstimmung im Deutschen Bundestag hat gezeigt, dass die derzeitigen Mehrheiten eine Beendigung der Sanktionen nicht zulassen. Schaut euch mal die Parteien und die Namen der Abgeordneten an, mit begleitenden Worten gut dargestellt vom „Netzwerk Grundeinkommen“! Der Vorlagebeschluss für das Bundesverfassungsgericht ist dagegen zu begrüßen, denn das Sozialgericht Berlin sieht in den Leistungssätzen mehr
Nachdem DIE LINKE in der vergangenen Woche den Antrag auf Einführung einer Millionärssteuer im Bundesland Bremen eingereicht hat, war dies für eine Bremer Tageszeitung anscheinend Grund genug, mal bei der Bevölkerung nachzufragen, was sie von der Idee der LINKEN halten.
Heute findet im Haus der Bremischen Bürgerschaft eine Anhörung zum Mindestlohn im Land Bremen statt.
Verschiedenene InteressenvertreterInnen, Institutionen, Verbände und Bürgerschaftsfraktionen werden vor Ort sein, um über die Umsetzung eines Mindeslohnes im kleinsten Bundesland zu debatieren.
Die Linksfraktion hat dazu ein Papier ausgearbeitet. mehr
Trotz einer freiwilligen Zivilklausel hat die Universität in Bremen zwischen 2003 bis 2006 wohl doch für das Militär geforscht. Grund genug nun für die Linksfraktion, mal nachzufragen, wie es an anderen Bremer Akademien aussieht. mehr
Mehrere Frühchen starben, etliche haben sich mit einem gefährlichen Darmkeim infiziert. Der parlamentarische Unter- suchungsausschuss soll den Hygiene-Skandal im Klinikum Bremen-Mitte aufklären. Noch bis Ende Mai werden Zeugen gehört. Die 0bleute der Fraktionen ziehen im Gespräch mit der Nordsee Zeitung eine Zwischenbilanz. mehr
17. Mai 1954:
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten unter dem Vorsitz von Earl Warren verbietet mit der einstimmigen Entscheidung die rechtlich sanktionierte Rassentrennung an öffentlichen Schulen in den USA.
Die klagenden Eltern vertraten die Position, dass separate Einrichtungen für Schüler getrennt nach Hautfarbe den Gleichheitsgrundsatz der Verfassung der Vereinigten Staaten verletzen.
Der Oberste Gerichtshof schloss sich dieser Argumentation mit seinem o.g. Grundsatzurteil an und hob damit die vorher fast einhundert Jahre geltende Rechtsprechung auf.
Quelle: http://de.wikipedia.org